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Patentrecht!?

 
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Stebinski



Anmeldedatum: 01.10.2005
Beiträge: 290

BeitragVerfasst am: Fr Apr 11, 2008 12:50 pm    Titel: Patentrecht!? Antworten mit Zitat

Ich hatte vor einiger Zeit schon einmal darüber diskutiert und jetzt fiel mir ein gutes Beispiel ein.

Ich hatte hier einmal gefragt, ob man ein Patent auch geheim anmelden kann ,ohne das jeder in der Öffentlichkeit weiß wie es funktioniert.

Als Beispiel fiel mir jetzt "Coca Cola" ein. Das Rezept weiß niemand aber es ist rechtlich geschützt oder bin ich da falsch informiert?
_________________
Für das Perpetuum Mobile, ist scheinbar Paradox, der Energieerhaltungssatz nötig.
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Andi



Anmeldedatum: 05.04.2004
Beiträge: 1925

BeitragVerfasst am: Fr Apr 11, 2008 2:10 pm    Titel: Re: Patentrecht!? Antworten mit Zitat

Stebinski hat Folgendes geschrieben:
Als Beispiel fiel mir jetzt "Coca Cola" ein. Das Rezept weiß niemand aber es ist rechtlich geschützt oder bin ich da falsch informiert?

Der Name: Ja, der ist geschützt, allein die Marke dürfte mehrere Milliarden Euro wert sein.
Das Rezept: Nein.
Wie denn auch. "ich habs nicht nachgemacht, ich hab mein eigenes, besseres entwickelt. Sieh, in meins kommen auch noch 10 Hustenbonbons auf 1000 liter."
Nene, Hersteller deren Erfolg größtenteils auf einem Rezept oder z.B. einer Gewürzmischung basiert und nicht auf Produktions-know-How haben diverse Maßnahmen damit niemand einfach das Rezept nachmacht, z.b. kommt Coca-Cola als hochkonzentrierter Sirup nach Deutschland und wird da nur noch verdünnt, mit Kohlensäure angereichert und abgefüllt.
Wenn du ein Patent anmeldest musst du auch preisgeben wie das Ding aufgebaut ist.
Sonst könnte ich jetzt einfach herkommen und sämtliche, denkbaren Sachen als "Black Box" patentieren, z.B. eine Maschine die Rollmöpse rollen kann (gibts bis heute nicht).

So kommt es auch das niemand das Patent auf ein Perpetuum Mobile bekommt. Nicht weil das generell abgelehnt wird sondern weil niemand eine funktionierende Konstruktion nachweisen kann.
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DrQ_WI



Anmeldedatum: 21.03.2008
Beiträge: 152
Wohnort: Wiesbaden

BeitragVerfasst am: Sa Apr 12, 2008 3:02 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Bei Elektronik ist's folgendermaßen:
Blockschaltbild Patentieren, exakten Schaltplan für sich Behalten.
Abstrakte, mehrdeutige Beschreibung statt Aufmaßskizze.
Zielsetzung ist es nach Möglichkeit eine Erfindung als Schlüsseltechnolgie
zu beschreiben, die in nahezu unendlich vielen Variationen ausgeführt werden kann.
Für das Beispiel des Geschmacksmusters also einen Haufen Gewürze angeben, die in veränderlicher Menge enthalten seien können.

Patentschriften von Atombombe bis Zeckenzange sind auf "depatisnet.de"
im PDF-Format verfügbar ( Das Portal zur Patentrecherche/Studium)
depatisnet.de
recherche
Einsteiger
suchbegriff eingeben z.B. Tesla

Blos wenn ihr Irgendwas patentiert seit bitte so fair, euch klar auszudrücken, vieleicht gibts ja doch noch eine Nachwelt, die an unseren
kulturellen Ergüssen interessiert ist. (Im Gegensatz zur Welt unserer Lebzeit!)

Was veröffentlicht ist, ist nicht mehr Patentfähig.
Mir geht die ewige Geheimniskrämerei auf den Geist, weils nich gut fürs
Teamwork ist.
Patente kann ich mir im Augenblick nicht leisten, also trag ich Maulkorb
und spare auf diverse Patentanmeldungen.

Übrigens, da gibts ne Mappe "Mekblatt für Patentanmelder"; kann man sich beim DPMA bestellen.

P.S.: Wenn hier im Forum Unternehmer sind, die alternative Technologien suchen, ich suche Vermarktungspartner.
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