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Frage zum Patentrecht

 
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challenger159



Anmeldedatum: 14.08.2007
Beiträge: 135
Wohnort: Schweiz

BeitragVerfasst am: Fr Sep 14, 2007 1:25 am    Titel: Frage zum Patentrecht Antworten mit Zitat

Ich lese im Patent-Gesetz der Schweiz, ein Patent sei höchstens für 20 Jahre gültig - ist das wirklich so? Heisst das, wenn ich ein Patent von sagen wir 1925 sehe, dass ich das Gerät nachbauen und vermarkten darf?

(Ich rede jetzt von Erfindungen, nicht Marken oder Copyright usw.)



Nebenbei, auch ganz witzig ist dieser Artikel:
Code:
Art. 32

B. Enteignung des Patentes

1 Wenn das öffentliche Interesse es verlangt, kann der Bundesrat das Patent ganz oder zum Teil enteignen.


Hoppala. Aber zurück zu meiner Frage...


PS Gerade lese ich was über Nachfolgepatente - kann mir jemand sagen wie das mit diesen "Nachfolgepatenten" ungefähr läuft? Kann jemand damit sein Patent auf ewig behalten? Und wo kann man prüfen, ob ein Patent noch aktiv ist, bzw. ein gültiges Nachfolgepatent existiert?
Ich hab schon http://ep.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_ep versucht, ist ziemlich gut, liefet aber bei "rechtslage" immer nur "Keine Informationen".

?? - Danke.
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uli.paul



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Beiträge: 669
Wohnort: Augsburg

BeitragVerfasst am: Sa Sep 15, 2007 2:18 am    Titel: Antworten mit Zitat

Wir müssen hier zwischen Patenten und dem Copyright unterscheiden: Ein Patent beschreibt das Prinzip, aber ein Copyright bescheibt die Ausführung - sie können sich ergänzen oder auch widersprechen.

Ein Patent gilt nur kurz (Laufzeit seit der Anmeldung/Akzeptierung), aber das Copyright geht auch auf die Erben hernierder - trotzdem gibt es Limits, aber die sind nicht überall eindeutig - aber wesentlich länger als die Laufzeit des Patents.
_________________
Jeder Schwachkopf kann behaupten - aber nur wenige können beweisen.
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challenger159



Anmeldedatum: 14.08.2007
Beiträge: 135
Wohnort: Schweiz

BeitragVerfasst am: Sa Sep 15, 2007 11:37 am    Titel: Antworten mit Zitat

Danke für die Antwort.

Bisher dachte ich, Copyright beziehe sich auf Geistiges Eigentum (c), also Kunst, Literatur und eher als Sonderregelung Software (wohingegen bestimmte Algorithmen patentiert wurden, z.B. mp3, jpg, gif). Der Geltungsbereich ist ziemlich klar geregelt.

Bei den Erfindungs-Patenten kannte ich bislang 2: Verfahrenspatent und Gerätepatent. (Einmal abgesehen von Pharma-, Gen- usw. Patenten, wofür idR Zusatzregelungen existieren).
Diese unterliegen aber meines Wissens alle den gleichen Gesetzen, auch bezüglich der Gültigkeitsdauer. Als Notlösung gegen den Verlusts eines Patents nach 20 Jahren hat sich insbesondere industriell das erwähnte Nachfolgepatent etabliert. Ich finde darüber leider keine Infos, gehe aber davon aus, das der Inhaber eine Möglichkeit der Reaktivierung hat. Abgelaufene Patente können aber (ME) nicht reaktiviert werden, da sie keine Neuartigkeit darstellen, was für ein neues Patent zwingend erforderlich ist.

Ich werd wohl das Patentamt des betreffenden Landes kontaktieren müssen, und fragen, ob das Patent abgelaufen ist.
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Stebinski



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Beiträge: 290

BeitragVerfasst am: Do Okt 25, 2007 11:28 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Was ist eigendlich, wenn man aus schon bekannten Dingen, ein neues mit einer genialen und neuen Fähigkeit entwikelt? Gibt es da Probleme?
Ich meine z.B. ........... nehmen wir mal an, man hätte einen "Freien Energie" Transformer entwikelt, der aber aus gewöhnlichen Spulen, Kondensatoren Dioden usw besteht ?
_________________
Für das Perpetuum Mobile, ist scheinbar Paradox, der Energieerhaltungssatz nötig.
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Stebinski



Anmeldedatum: 01.10.2005
Beiträge: 290

BeitragVerfasst am: Do Okt 25, 2007 11:31 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Und was meint Ihr? Wenn man dann das Patent für ein P.M. hätte, würde man den Nobelpreis dafür bekommen? Idea
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Für das Perpetuum Mobile, ist scheinbar Paradox, der Energieerhaltungssatz nötig.
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challenger159



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Beiträge: 135
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BeitragVerfasst am: Do Jan 03, 2008 5:37 am    Titel: Antworten mit Zitat

Selbstverständlich kannst du ein Gerät patentieren, das existente Technologie verwendet, anders geht es ja gar nicht (es sei denn, jedes Teil bis zur letzten Schraube stammt von einem anderen Planeten).

Wenn die Teile aber patentrechtlich geschützt sind, dann musst du eine Lizenz erwerben, um sie kommerziell zu nutzen. Wissenschaftliche Nutzung von patentierter Technologie zu Forschungszwecken ist aber legal.

Den Nobelpreis... also ich würd nicht darauf zählen. Auf mich macht das Kommitee eher den Eindruck einer korrupten Selbstbeweihräucherungs-Clique. Wenn du da keinen Prof Titel hast, dann gute Nacht. Und den erhältst du nur, wenn du dem wissenschaftlichen Establishment genehm bist, also u.a. völlig unpolitisch, Profil- und rückgratlos. Denn in unserem System ist die Wissenschaft die Hure des Kommerz, was uns bekanntlich immer mal wieder an den Rand der Apokalypse bringt.

Immerhin basiert das Kommitee auf einer Stiftung von Alfred Nobel, dem Erfinder des Dynamits.

Patente für PMs gibt es ja schon sehr viele. Sieh dir einfach mal die online patentserver an, such nach "magnet motor", da gibt's einiges.

Natürlich läuft keiner von denen. Oft muss man zur Patentierung kein funktionerendes Modell vorführen, sondern nur ein paar Papiere vorlegen, die irgendwelchen formalen Kriterien entsprechen (z.B. Handschrift nach Norm und dergleichen Unsinn). Den Typen vom Patentamt ist es egal, ob deine Maschine funzt. EInzig wenn sie ein bereits bestehendes Patent verletzt, verweigern sie das PAtent, oder ziehen es zurück.

Für die Patentiererung einer einzigen Erfindung sollte man schon mal etwa 30 Tausen Euro rechnen, oder noch mehr für Zuschläge bezgl. beschleunigte Bearbeitung aufm Amt. Normalerweise zieht sich das schon mal so 2-3 Jahre hin, und das ist erst das nationale Patent, um das sich im Ausland keiner wirklich kümmert.

Mit anderen Worten: nur grosse Firmen profitieren von Patenten. Otto Normalverbraucher kann daran zu Gunde gehen.
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Stebinski



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Beiträge: 290

BeitragVerfasst am: Di Sep 23, 2008 9:52 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Ich war jetzt bei mir im Patentamt und habe mich mal allgemein beraten lassen. Also ein Patent für Deutschland kostet 60 € Anmeldung + 240€ Prüfung also rund 300 €. Für Europa muss man noch ne 0 dranhängen also 3000 € und Weltweit 30000€ und ist ,wie hier schon oft erwähnt, maximal 20 Jahre geschützt. Ich finde aber auch die Gebühren zur Erhaltung des Patentes nach ein paar Jahren sehr hoch. Anfangs umsonst, ab dem dritten Jahr ungefähr 150€ ,was sich aber schnell verteuert. wenn ich das noch richtig im Sinn habe, waren das z.B. 9000€ im 19.Jahr.

Man muss kein funktionierendes Modell oder so haben, denn nur die Idee (die neu sein muss) zählt, solange sie technisch machbar sein kann.Z.B. das Perpetuummobile verstößt gegen das heutige physikalische Verständnis und ist"technisch nicht umsetzbar"

Als Tipp gab er mir, wenn man eine gute Idee hat, soll man erst einmal selbst gut recherchieren, denn man glaubt nicht was schon alles patentiert wurde.
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Für das Perpetuum Mobile, ist scheinbar Paradox, der Energieerhaltungssatz nötig.
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Andi



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BeitragVerfasst am: Mi Sep 24, 2008 4:59 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Die kosten für ein Patent sollten nebensächlich sein solange man damit Geld verdienen kann, und dann bezahlt man die Gebühren weniger als Blutzoll für die Niederschrift sondern eher dafür Nachmacher rechtens zur Kasse bitten zu können.
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Celestemmcknight



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BeitragVerfasst am: So Jun 07, 2009 2:54 pm    Titel: Frage zum Patentrecht Antworten mit Zitat

Also naja mich hat es anfangs nicht gestört...aber jetzt wo ich älter bin denk ich mehr dran...und frage mich immer wieso muss ausgerechnet ICH ? son ding haben..aber naja...trage auch extra sachen wo mans ned so sieht ...
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